Ostdeutsch, sächsisch, links

Die säch­sis­che LINKE ist voll da. Kämpferisch und mit großem Taten­drang haben wir uns auf die kom­menden Monate vor­bere­it­et. ‚Ost­deutsch, säch­sisch, links‘ war das Mot­to unseres Parteitages. Wir haben ehrlich, selb­stkri­tisch und selb­st­be­wusst miteinan­der disku­tiert, wie es um unser Land und unsere Partei ste­ht. Sehr klar sind wir uns jedoch alle einig: solange die Löhne und Renten im Osten immer noch deut­lich niedriger sind, ist das eines der wichti­gen The­men der säch­sis­chen LINKEN. Denn wir wollen das ändern, über dreißig Jahre der Ungle­ich­heit sind genug. Niedrige Löhne sind kein soge­nan­nter Stan­dortvorteil, wie die CDU meint. Son­dern sie sind eine reale Benachteili­gung für alle arbei­t­en­den Men­schen mit unserem indus­triepoli­tis­chen Pro­gramm wollen wir dafür sor­gen, dass in Sach­sen weit­er­hin Handw­erk, Indus­trie und Dien­stleis­ter pro­duzieren kön­nen. Und dazu gehört zen­tral und ohne Abstriche: gute Arbeit und guter Lohn, Beteili­gung sowie Stan­dort- und Arbeit­splatz­garantien. Sach­sen muss Tar­i­fland wer­den.

Wütend macht uns, dass es in Sach­sen kein Anrecht auf eine fün­ftägige, bezahlte Bil­dungszeit gibt. Das ist eigentlich nor­mal in Deutsch­land, außer in Sach­sen und Bay­ern. Mit ein­er Aktion auf unser­er Haupt­bühne haben wir deut­lich gemacht, dass wir gemein­sam mit den Gew­erkschaften und vie­len anderen Organ­i­sa­tio­nen das Volks­begehren tra­gen, mit dem die Bil­dungszeit auch in Sach­sen einge­führt wer­den soll.  Natür­lich hat so ein Parteitag über drei Tage viel mehr an The­men und Debat­ten, das alles ist hier nach­les­bar.

Ein Herzen­s­the­ma ist auf unserem großen Tre­f­fen auch deut­lich gewor­den: DIE LINKE. Sach­sen kämpft für eine friedliche Welt. Klar ist: wir kön­nen nicht mit einem Fin­ger­schnip­pen „alles gut“ machen. Ins­beson­dere im Wis­sen darum, dass es allein in den let­zten drei Jahren weltweit über zwanzig Kriege gab und gibt, die Aber­mil­lio­nen Opfer gefordert haben und jeden Tag weit­ere dazu kom­men. Wir haben keinen “Gamechang­er“, mit dem wie von Zauber­hand alles wün­schenswerte ein­tritt. Aber wir haben einen Vorschlag. Wie schon zu Zeit­en der großen Ost-West-Kon­fronta­tion brauchen wir wieder so etwas wie damals die „Kon­ferenz für Sicher­heit und Zusam­me­nar­beit in Europa“. Und die muss einem Ziel verpflichtet sein: den Krieg als Mit­tel der Poli­tik auss­chließen.

Und eben­so wichtig ist uns der Kampf gegen die Men­schen­feinde von Rechts, gegen den ver­staubten Nation­al­is­mus ver­gan­gener Jahrhun­derte, der die Men­schheit in die größten Katas­tro­phen ihrer Geschichte geführt hat. Deshalb ist es so wichtig, all jenen in Sach­sen, denen eine gerechte und friedliche Welt am Herzen liegt deut­lich zu machen: ihre Inter­essen sind bei uns am besten aufge­hoben.

Susanne Schaper und Ste­fan Hart­mann am 8. Novem­ber 2023